Allgemeine Nutzungsbedingungen www.kuhstall-singles.de
(Stand: 8. Januar 2006)
Mit einer Anmeldung bei www.kuhstall-singles.de (Sascha Richter - Internet Marketing)
(nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärst du dich mit den hier aufgeführten
Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem
du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den
Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.
Wenn du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist,
musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur
solche Leute den Service nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne
Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem
Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt.
Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht
widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten
Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert
hinweisen.
§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person
(nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit
diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden
keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die
Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der
Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines
Flirtpakets zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr
vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand
geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzern gegebenenfalls
zu löschen.
(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich
beim Betreiber angemeldet hat.
§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das
Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft
miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können.
Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals
nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer
zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile
anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen
Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet.
Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt
zustande kommt.
(3) www.kuhstall-singles.de bietet seine Dienste ausschließlich für
private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der
Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur
für private Zwecke zu nutzen.
§ 4 Preise
(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten
Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei
Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der
Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in
diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen
dieses Dienstes sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene
Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
(3) Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen
werden, können nicht auf den Folgemonat übertragen werden. Guthaben können
grundsätzlich nur in www.kuhstall-singles.de
eingelöst werden.
(4) Der Betreiber behält sich vor, Preisänderungen vorzunehmen,
die auch bestehende Single-Flirtpakete betreffen können. Diese Preisänderungen
werden dem Mitglied schriftlich per E-mail mitgeteilt. Dem Mitglied
steht bei Preisänderungen von über 10% das Recht zu, das Bergische-Singles-
Flirtpaket innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der
Preisänderung schriftlich zu kündigen. In diesem Fall wird der Betreiber das
Mitglied schriftlich per E-mail über die Einzelheiten des Kündigungsrechts
informieren. Soweit keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt,
gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten jeweils zum
Monatsbeginn nach Ablauf von einem auf den Monat der Bekanntgabe
folgenden Kalendermonat in Kraft.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden
Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über
die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren
Bezahlmethode abgebucht.
(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren
erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen
Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für
den Einzug des entsprechenden Betrags.
§ 6 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden
Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen
durch den Betreiber einverstanden.
(2) www.kuhstall-singles.de sammelt persönliche Informationen der Nutzer
auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website
www.kuhstall-singles.de sowie bei weiteren eigenen sowie von
Partnern betriebenen Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des
Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer
erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten
vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
(3) Der Betreiber sammelt, verwendet und analysiert Informationen,
um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen
besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt,
Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer
weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen
den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch
nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
eines einzelnen Nutzers.
www.kuhstall-singles.de ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten
an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum
Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von www.kuhstall-singles.de zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit
Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen
Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der
Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht,
wenn sich der Nutzer als Mitglied bei www.kuhstall-singles.de anmeldet.
Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch
nach 30 Tagen.
§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei www.kuhstall-singles.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von www.kuhstall-singles.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: • über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte • ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen • keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür • ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Bergische-Singles.de negativ beeinflusst • keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen • E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird) • keine Kettenbriefe zu versenden • keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden • in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 1.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11 Erhaltungsklausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
E-Mail:info[at]kuhstall-singles.de
|
